Politik in 60 Minuten: 10 Jahre Istanbul-Konvention – Wo stehen wir beim Kampf gegen Gewalt an Frauen?

***22. April 2021 - 19 Uhr*** WebEx mit der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Katja Leikert MdB.

07.04.2021, 11:09 Uhr

Die Istanbul-Konvention ist ein wichtiger Beitrag zur Gleichstellung von Frauen und ihrem Schutz vor gewalttätigen Übergriffen. 

In der Konvention, mit dem offiziellen Titel „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“, haben die Mitgliedsstaaten vereinbart, dass die Gleichstellung der Geschlechter in ihren Verfassungen verankert und alle diskriminierenden Punkte abgeschafft werden. Neben der rechtlichen Klarstellung sollen in allen Staaten die Hilfsangebote für Frauen deutlich verbessert werden. Hierzu zählen psychologische Betreuung, rechtlicher und finanzieller Beistand, ein einfacher Zugang zu Frauenhäusern, sowie Unterstützung bei der Aus- und Weiterbildung. Zudem haben sich die unterzeichnenden Staaten dazu verpflichtet physische, psychische und sexuelle Gewalt, Vergewaltigung, Genitalverstümmelungen aber auch Zwangsehen offensiv zu bekämpfen und massiv unter Strafe zu stellen.

Die Istanbul-Konvention wurde am 11. Mai 2011 von dreizehn Mitgliedstaaten des Europarates unterzeichnet. Bisher haben sie 45 Staaten unterzeichnet und 34 ratifiziert. Nachdem die Türkei die Konvention als einer der ersten dreizehn Staaten unterzeichnet hatte, ist sie vor wenigen Wochen durch ein Dekret des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan ausgetreten, was zu massiven Protesten in der Türkei führte.

Nach zehn Jahren wollen wir nun die Frage stellen: Wo stehen wir beim Kampf gegen Gewalt an Frauen? Hat die Istanbul-Konvention bisher gewirkt? Was muss verbessert werden? Worauf kann man aufbauen? Und welches Signal sendet der Austritt der Türkei? Über diese Fragen wollen wir mit der Politikwissenschaftlerin Dr. Katja Leikert sprechen. Sie verantwortet als stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion die Politikfelder Europapolitik sowie Menschenrechte und ist stellvertretendes Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages.

Unser Gespräch mit Dr. Katja Leikert findet am Donnerstag, 22. April 2021, um 19 Uhr statt. Die Teilnahme ist ganz einfach über WebEx möglich.
Mit dem Format „Politik in 60 Minuten“ wollen wir kurz, kompakt und digital mit Experten über aktuelle Themen diskutieren. Besonders in Zeiten der Pandemie wollen wir so dafür sorgen, dass die Debatten in unserem Kreisverband nicht zu kurz kommen.

Zugangsdaten: Politik in 60 Minuten

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aktualisiert von Bettina Hornhues, 06.05.2021, 11:21 Uhr